Maßnahmen auf Bundesebene

Einführung einer Meldepflicht von Coronainfektionen (bei Personal und Pflegebedürftigen) in stationären Langzeitpflegeeinrichtungen

Flexible Regelungen zwischen Pflegekassen und Einrichtungen zur Überbrückung personeller Engpässe

Aussetzung des Pflegepersonalschlüssels in Krankenhäusern ohne Vergütungskürzung

Ausgleich von Einnahmeausfällen und zusätzlichen coronabedingten Kosten durch die Pflegekassen

Bereitstellung und Verteilung von Schutzausrüstung

Gestattung der Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage
Anhebung des maximal erstattungsfähigen Betrages für Verbrauchshilfsmittel bei häuslicher Pflege von 40 Euro pro Monat auf 60 Euro pro Monat, rückwirkend ab 01. April 2020 bis zum 31.Dezember 2021
Wiedereinführung der Personaluntergrenzen in Krankenhäusern auf Intensivstationen und in der Geriatrie
 
Wiedereinführung der Personaluntergrenzen in Krankenhäusern für alle Bereiche ab 01. Februar 2021
 

Wiedereinführung uneingeschränkter Regel- und Wiederholungsprüfungen in Pflegeeinrichtungen ab 01. Januar 2022

Wiedereinführung der der Qualitätsdatenübersendung ab 01. Januar 2022
 
März 2020
Mai 2020
August 2020
Januar 2021
Februar 2021
März 2021
Januar 2022

Aussetzung qualitätsbezogener Regelprüfungen in Pflegeeinrichtungen bis 30. September 2020

Begutachtung zur Pflegegradeinstufung per Aktenlage und (video-)telefonischem Gespräch (zunächst bis 30. September 2020, Verlängerung bis 30. Juni 2022)

Unterstützung von Pflegeeinrichtungen durch Pflegekräfte und Ärztinnen und Ärzte des Medizinischen Dienstes

Aussetzung verbindlicher Besuche von Pflegegeldempfängerinnen und -empfängern nach § 37 Abs. 3 Satz 1 SGB XI durch ambulante Pflegedienste; Beratungsgespräche per Telefon, Video oder digital möglich (zunächst bis 30. September 2020, Verlängerung bis 31. März 2022, vom 1. Juli 2022 bis 30. Juni 2024 auf Wunsch jede zweite Beratung per Videokonferenz)

Entlastungsbetrag nach § 45b SGB XI in Höhe von 125 Euro monatlich kann von Pflegebedürftigen mit Pflegegrad 1 auch für Hilfen außerhalb der geltenden Regelung eingesetzt werden, um coronabedingte Versorgungsengpässe auszugleichen (bis zum 31.Dezember 2022)

Erhöhung der Zahlung des Pflegeunterstützungsgeldes für pflegende Angehörige von 10 auf 20 Arbeitstage (mehrfach verlängert bis zum 31. Dezember 2023)

 
Aussetzung der Qualitätsdaten-übersendung bis zunächst 31. März 2021 für vollstationäre Pflegeeinrichtungen (Verlängerung bis 31. Dezember 2021)
 
Einmalige Qualitätsprüfung zugelassener Pflegeeinrichtungen zwischen dem 1. Oktober 2020 und 31. Dezember 2021, wenn die pandemische Lage dies zulässt
 

Ergänzende Maßnahmen in Sachsen

Bildung der Arbeitsgruppe Pflege im Kontext Corona (AG Pflege (Corona)) mit Vertretern der Leistungsträger und der Leistungserbringer:

Teilnehmerkreis bis heute größtenteils aus Mitgliedern des Landespflegeausschusses

Zu Beginn und in Infektionswellen wöchentlich stattfindende Telefonkonferenzen, dazwischen je nach Bedarf

AG konnte die Verbände schon vor Veröffentlichung der nächsten Sächsischen Corona-Schutzverordnung und Allgemeinverfügungen über deren Regelungsinhalt informieren
 

Corona-Prämie/Pflegebonus:

Auszahlung sowohl des Bundes- als auch des Landesanteils (500 Euro) der Corona-Prämie an rund 70.000 Beschäftigte in der Pflege (Gesamtkosten ca. 30 Mio. Euro)
 
 
März 2020
November 2020
Dezember 2020
... 2022
 

Etablierung einer Koordinierungs- und Beratungsstelle »Corona-Pflegeteam Sachsen« mit folgenden Aufgaben:

Unterstützung der Pflegeeinrichtungen bei den pandemiebedingten Herausforderungen, insbesondere bei akuten Personalausfällen sowie Beratung zur Umsetzung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, des Pandemieplans und der Coronavirus-Testverordnung unter Einbindung der Heimaufsicht, des örtlichen Gesundheitsamtes, der Pflegeverbände oder des regionalen Krisenstabes erfolgte die Analyse der Problemlage in der Einrichtung inkl. Ableitung konkreter Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung

Träger der Stelle: Sozialministerium, Landesverbände der Pflegekassen, Medizinischer Dienst (MD) im Freistaat Sachsen, Kommunaler Sozialverband Sachsen
Über den gesamten Zeitraum wurden die Sächsische Corona-Schutzverordnung sowie die Allgemeinverfügung Hygiene mehrfach an die aktuellen Bedingungen angepasst. Sie enthielten Regelungen zu Test- und Maskenpflichten, zum Besuch und Verlassen von Pflegeeinrichtungen sowie deren Schutz- und Hygienekonzepten. Auch unterstützte der Freistaat Sachsen zeitweise bei der Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung sowie von Schnelltests.

Informationen und Dokumente zu coronabedingten Entlastungsmaßnahmen

Fragen und Antworten zur Umsetzung der Kostenerstattungs-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150 Absatz 3 SGB XI zum Ausgleich der SARS-CoV-2 bedingten finanziellen Belastungen der Pflegeeinrichtungen
Bundesregierung: Gute Pflege auch in Zeiten des Coronavirus
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